AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

gültig für Abschlüsse ab 01.09.2008

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „die AGB“) regeln das Verhältnis zwischen der G+J Electronic Media Sales GmbH (nachfolgend „G+J EMS“) und dem Auftraggeber bei der Erteilung und Abwicklung von Werbeaufträgen in den von G+J EMS vermarkteten Werbemedien sowie Informations- und Kommunikationsdiensten. Hierfür gelten, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ausschließlich diese AGB. Allgemeine Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden hiermit ausgeschlossen; das gilt auch dann, wenn den Bedingungen des Auftraggebers nicht ausdrücklich widersprochen wird oder G+J EMS seine Leistungen widerspruchslos erbringt.

1. Definitionen

„Agentur“ meint Agenturen, die mit der Schaltung von Werbung in eigenem oder fremdem Namen befasst sind. Dies umfasst nicht reine Beratungs- oder Planungsagenturen.

„Agenturkunde“ ist ein Werbungtreibender, dessen Werbung von einer von ihm beauftragten Agentur in deren eigenem Namen und auf deren eigene Rechnung als Auftraggeberin bei G+J EMS gebucht wird. In diesem Fall wird der Agenturkunde nicht selbst Vertragspartner von G+J EMS, sondern es besteht ein zweistufiges Vertragsverhältnis G+J EMS – Agentur sowie Agentur – Werbungtreibender, wobei die Preis- und Konditionengestaltung gegenüber dem Werbungtreibenden der Agentur obliegt.

„Auftraggeber“ ist der Vertragspartner von G+J EMS. Dies kann entweder die Agentur eines Agenturkunden oder der Direktkunde sein.

„Betreiber“ ist der Betreiber des Informations- und Kommunikationsdienstes, für den der Werbeauftrag erteilt wird.

„Direktkunde“ ist ein Werbungtreibender, der selbst Vertragspartner von G+J EMS (Auftraggeber) ist. Das gilt auch dann, wenn er eine Agentur als Stellvertreterin eingeschaltet hat, die den Werbeauftrag in seinem Namen abschließt, § 164 BGB.

„Werbeauftrag“ oder „Abschluss“ ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere im Internet, zum Zwecke der Verbreitung. Informations- und Kommunikationsdienste können sowohl im Internet als auch auf mobilen Plattformen stattfinden. Internet und mobile Plattformen sind gleich zu behandeln, soweit keine entgegenstehenden Regelungen getroffen wurden.
Der Werbeauftrag kommt zustande durch die Buchung der Werbung durch den Auftraggeber (Angebot) und Bestätigung der Buchung durch G+J EMS in Textform (Annahme). Die Veröffentlichung der Werbung stellt ebenfalls eine Annahme dar; in diesem Fall bedarf es keiner Annahmeerklärung von G+J EMS, § 151 BGB.
Jeder Werbeauftrag bezieht sich auf einen vom Auftraggeber konkret mit Name oder Firma bezeichneten Werbungtreibenden; der Austausch des Werbungtreibenden durch den Auftraggeber nach Buchung bedarf der Zustimmung von G+J EMS in Textform; das gilt insbesondere im Agenturkundenmodell.
Wird ein Direktkunde durch eine Agentur vertreten, so ist spätestens bei der Anzeigenbuchung in Textform ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Buchung im Namen und für Rechnung des Direktkunden erfolgen soll. Unterbleibt ein derartiger rechtzeitiger Hinweis, gilt der Vertrag als mit Wirkung für und gegen die Agentur abgeschlossen, § 164 Abs. 2 BGB. G+J EMS ist berechtigt, von der Agentur einen Mandatsnachweis zu verlangen.

Ein „Werbemittel“ kann aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen:
•    aus einem Bild und/oder Text,
•    aus Tonfolgen (Loop) und/oder Bewegtbildern (u. a. Banner),
•    aus einer sensitiven Fläche, die mittels einer im Werbemittel genannten Online-Adresse bei Anklicken die Verbindung zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Werbungtreibenden liegen (z. B. Link).

„Werbung“ umfasst sämtliche von G+J EMS angebotene Werbemittel.

„Werbungtreibender“ ist die juristische oder natürliche Person, die oder deren Produkte oder Dienstleistungen die Werbung bewirbt. Dabei ist der Werbungtreibende entweder Agenturkunde oder Direktkunde.

2. Kennzeichnung als Werbemittel
Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden klar als Werbung kenntlich gemacht.

3. Verbundwerbung
Werbung, die innerhalb eines Werbemittels Produkte oder Dienstleistungen von mehr als einem Werbungtreibenden bewirbt („Verbundwerbung“), bedarf einer gesonderten Zustimmung durch G+J EMS. Verbundwerbung berechtigt G+J EMS zur Erhebung eines Verbundaufschlages.

4. Abwicklungsfrist
Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht des Auftraggebers zum Abruf einzelner Werbemittel eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines Jahres ab Vertragsabschluss abzuwickeln.

5. Auftragserweiterung
Bei Abschlüssen ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb der vereinbarten bzw. der in Ziffer 4 genannten Frist unter dem Vorbehalt vorhandener Kapazität auch über die im Auftrag genannte Menge hinaus weitere Werbemittel abzurufen.

6. Nachlasserstattung
Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die G+J EMS und der Betreiber nicht zu vertreten haben, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, G+J EMS den Differenzbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zu erstatten.
Der Auftraggeber hat, wenn nicht anders vereinbart, rückwirkend Anspruch auf den seiner tatsächlichen Abnahme von Werbemitteln innerhalb eines Jahres entsprechenden Nachlass, wenn er zu Beginn der Frist einen Vertrag abgeschlossen hat, der aufgrund der Preisliste zu einem Nachlass von vornherein berechtigt. Der Anspruch auf den Nachlass erlischt, wenn er nicht innerhalb von drei Monaten nach Ablauf der Jahresfrist geltend gemacht wird.

7. Datenanlieferung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format bzw. den technischen Vorgaben der G+J EMS und des Betreibers entsprechende Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern. Rechtzeitig ist eine Anlieferung der Werbemittel mit einer Frist von
•    drei Werktagen bei Standardwerbemitteln,
•    fünf Werktagen bei Sonderwerbeformen vor Schaltungsbeginn.
Werbemittel werden nur auf besondere Anforderung an den Auftraggeber zurückgesandt. Die Pflicht von G+J EMS zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Schaltung.
Kosten von G+J EMS oder des Betreibers für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen des Werbemittels hat der Auftraggeber zu tragen.
Bei verspäteter Anlieferung der Werbemittel ist der Auftraggeber verpflichtet, den vollen Auftragswert zu zahlen. Dies gilt auch im Falle einer Unterlieferung.

8. Chiffrewerbung
Für den Fall, dass Chiffrewerbung geschaltet werden kann, werden die Eingänge vier Wochen aufbewahrt oder gespeichert. Zuschriften, die in dieser Zeit nicht abgeholt oder abgerufen wurden, werden vernichtet bzw. gelöscht.
Briefe, die das zulässige Format DIN A4 (Gewicht 50 g) überschreiten, sowie Waren-, Bücher-, Katalogsendungen und Päckchen, werden nicht entgegengenommen. Eingehende E-Mails werden nur bis zu einer Datenmenge von 300 Kilobyte pro E-Mail weitergeleitet.

9. Ablehnungsbefugnis
Werbeaufträge sind für G+J EMS bis zur Vorlage des Musterwerbemittels durch den Auftraggeber und seiner Billigung durch G+J EMS kündbar. G+J EMS behält sich vor, Werbeaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – abzulehnen bzw. zu sperren, wenn
•    deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder
•    deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder
•    deren Veröffentlichung für G+J EMS oder den Betreiber wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist
•    diese Werbung anderer Produkte oder Dienstleistungen als des Werbungtreibenden oder für Dritte enthalten.
Insbesondere können G+J EMS oder der Betreiber ein bereits veröffentlichtes Werbemittel sperren, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt werden.
G+J EMS wird dem Auftraggeber die Kündigung, Ablehnung oder Sperrung unverzüglich mitteilen. Der Auftraggeber ist in diesem Fall berechtigt, ein geändertes oder anderes Werbemittel zu liefern, auf welches die Ablehnungsgründe nicht zutreffen. Falls dieses Werbemittel für die Einhaltung eines eventuell vereinbarten Zeitpunktes verspätet oder gar nicht geliefert wird, behält G+J EMS trotzdem den Anspruch auf Vergütung. Gleiches gilt, wenn das Werbemittel trotz einer zunächst erklärten Kündigung, Ablehnung oder Sperrung geschaltet wird.

10. Rechteübertragung und -gewährleistung
Der Auftraggeber überträgt G+J EMS und dem Betreiber sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich des Internets, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, zur öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.
Der Auftraggeber gestattet G+J EMS und dem Betreiber, seine Werbung im Internet auf den Websites und auf mobilen Plattformen von G+J EMS (z. B. www.ems.guj.de) oder vom Betreiber  öffentlich zugänglich zu machen sowie offline (z. B. als CD-ROM, DVD, Print oder sonstigen Werbemittel) zu Zwecken der Eigenwerbung zu vervielfältigen und zu verbreiten.
Der Auftraggeber garantiert, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt und trägt allein die Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der Werbemittel. Der Auftraggeber stellt G+J EMS und den Betreiber im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung der Rechte Dritter oder gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner stellt der Auftraggeber G+J EMS und den Betreiber von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, G+J EMS und den Betreiber bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen zu unterstützen.
G+J EMS und der Betreiber sind gegenüber dem Auftraggeber nicht verpflichtet, Werbemittel daraufhin zu überprüfen, ob durch sie Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen, insbesondere des Presse- und Medienrechts, Wettbewerbsrechts, Telemedienrechts, Datenschutzrechts und/oder Strafrechts verletzt werden; gesetzliche Prüfungspflichten bleiben unberührt. Sofern nicht anders vereinbart, hat G+J EMS unbeschadet sonstiger Ansprüche das Recht, das mit Inhalten des Auftraggebers gestaltete Werbemittel sofort durch ein etwaiges Ersatzwerbemittel zu ersetzen, das Werbemittel ersatzlos zu sperren und/oder den Vertrag fristlos mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn ihm die Schaltung des Werbemittels oder die Verlinkung zu damit verbundenen Seiten gerichtlich oder behördlich untersagt wird oder er wegen der Schaltung des Werbemittels oder der damit verlinkten Seiten von Dritten in Anspruch genommen wird.
Verlangt der Auftraggeber ohne Einhaltung der in Ziffer 16 genannten Voraussetzungen, eine von ihm in Auftrag gegebene Werbung aufgrund einer Rechtsverletzung Dritter oder aus sonstigen Gründen nicht auszustrahlen, so bleibt er zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet. Ihm bleibt der Nachweis vorbehalten, dass G+J EMS ein geringerer Schaden entstanden ist.
Von G+J EMS für den Auftraggeber gestaltete Werbemittel (Promotions) dürfen nur für bei G+J EMS gebuchte Werbung verwendet werden. Weitere Rechte werden nicht eingeräumt.

11. Gewährleistung von G+J EMS
G+J EMS gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird durch
•    die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware und/oder Hardware (z. B. Browser) oder
•    Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
•    Rechnerausfall aufgrund Systemversagens oder
•    Dateikonvertierungen zur Anpassung der Werbemittel an technische Spezifikationen oder
•    unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxys (Zwischenspeichern) oder
•    einen Ausfall des AdServers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.
Bei einem Ausfall des AdServers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Testbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalles. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder auf eine einwandfreie Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde. Bei Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit der Ersatzwerbung hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrags.
Sind etwaige Mängel der Werbeunterlagen nicht offenkundig, so hat der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Dasselbe gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.

12. Leistungsstörungen
Fällt die Durchführung eines Auftrags aus softwarebedingten oder anderen technischen Gründen aus, die G+J EMS und der Betreiber nicht zu vertreten haben, insbesondere wegen Rechnerausfalles, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen im Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von G+J EMS bestehen.
Sollten die von G+J EMS zugesagten AdImpressions-Zahlen am Ende der Schaltlaufzeit nicht erreicht sein, steht dem Auftraggeber nach seiner Wahl entweder eine Ausgleichsbuchung (sofern verfügbar) oder die Erteilung einer Gutschrift zur Verrechnung bei der nächsten Buchung zu. Werden die von G+J EMS zugesagten AdImpressions-Zahlen auch mit einer Ausgleichsbuchung in angemessener Frist nicht erreicht, kann der Auftraggeber die Erteilung der Gutschrift verlangen. Sonstige Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Mit Ablauf der ursprünglichen Schaltdauer gilt das Werk als vollendet im Sinne von § 646 BGB.
Maßgeblich zur Ermittlung der AdImpressions-Zahlen ist die Zählung von G+J EMS. Dem Auftraggeber bleibt die Möglichkeit unbenommen nachzuweisen, dass diese Zahlen unzutreffend und stattdessen andere Werte anzusetzen sind. Dies hat der Auftraggeber G+J EMS innerhalb einer Frist von zehn Tagen in Textform mitzuteilen. Soweit die Auslieferung der Kampagne über die von G+J EMS eingesetzten Server erfolgt, hat die Mitteilung innerhalb einer Frist von drei Monaten zu erfolgen. Die Frist beginnt jeweils mit der Absendung der Mitteilung der AdImpression-Zahlen an den Auftraggeber.
Bei Abweichungen der Gesamtleistung nach Abschluss einer Kampagne von mehr als zehn Prozent, die auf technisches oder menschliches Versagen von G+J EMS oder vom Betreiber zurückzuführen sind, gelten die Zahlen des Auftraggebers sofern durch diese das technische oder menschliche Versagen nachgewiesen wurde.
Eine evtl. Überlieferung führt zu keiner Veränderung des gebuchten Auftragsvolumens.
Prognostiziert der Auftraggeber während der Kampagnenlaufzeit eine Unterlieferung der gebuchten Leistung von mehr als zehn Prozent, so hat er G+J EMS ab Kenntniserlangung zu informieren. In diesem Fall arbeiten die Parteien an einer gemeinsamen Behebung.

13. Haftung
G+J EMS haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, soweit der Auftraggeber Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von G+J EMS oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter beruhen. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Soweit G+J EMS im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt; dies gilt auch, soweit der Auftraggeber Ersatz nutzloser Aufwendungen anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung verlangt. G+J EMS haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn, G+J EMS hätte vorsätzlich gehandelt. Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Personenschäden oder im Rahmen der zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

14. Preisliste, Änderungen und Rabatte
Es gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung im Internet unter www.ems.guj.de veröffentlichte Preisliste.
In den Preisen nicht enthalten und vom Auftraggeber gesondert zu tragen sind gegebenenfalls an Verwertungsgesellschaften aufgrund gesetzlicher Vorschriften abzuführende Vergütungen.
G+J EMS ist berechtigt, die AGB und die Preise jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. AGB- und Preisänderungen für erteilte Werbeaufträge sind wirksam, wenn sie von G+J EMS mindestens einen Monat vor Veröffentlichung der Werbung angekündigt werden; in diesem Falle steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen in Textform nach Zugang der Änderungsmitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden. Bei Sonderrabatten (z.B. Gegengeschäfte etc.) werden zusätzlich anfallende Kosten (z.B. externe Dienstleistungen für Streamings oder Mobile) gesondert ausgewiesen und nicht rabattiert und provisioniert.
Rabatte werden, mit Ausnahme der nachfolgenden Regelungen, nicht gewährt für Werbungtreibende, die für andere Werbungtreibende ebenfalls Anzeigenaufträge erteilen, um eine gemeinsame Rabattierung zu beanspruchen.
G+J EMS behält sich vor, einer auftraggebenden Agentur auch solche Rabatte einzuräumen, die unabhängig von dem einzelnen Anzeigenauftrag bzw. Werbungtreibenden sind.
Wird für konzernverbundene Unternehmen als Werbungtreibende eine gemeinsame Rabattierung („Konzernrabatt“) beansprucht, ist der schriftliche Nachweis der Konzernzugehörigkeit des Werbungtreibenden erforderlich. Konzernverbundene Unternehmen im Sinne dieser Bestimmung sind Unternehmen, zwischen denen eine kapitalmäßige Beteiligung von mindestens fünfzig Prozent besteht. Die Konzernzugehörigkeit ist bei Kapitalgesellschaften durch Bestätigung eines Wirtschaftsprüfers oder durch Vorlage des letzten Geschäftsberichtes, bei Personengesellschaften durch Vorlage eines Handelsregisterauszuges nachzuweisen. Der Nachweis muss spätestens bis zum Ende des Abschlussjahres erbracht werden. Ein späterer Nachweis kann nicht rückwirkend anerkannt werden. Konzernrabatte bedürfen in jedem Fall der ausdrücklichen Bestätigung in Textform durch den Verlag. Konzernrabatte werden nur für die Dauer der Konzernzugehörigkeit gewährt. Die Beendigung der Konzernzugehörigkeit ist unverzüglich anzuzeigen; mit der Beendigung der Konzernzugehörigkeit endet auch die Konzernrabattierung.

15. Zahlungen, Sicherungsabtretung, Aufrechnungsverbot
Die Rechnung ist innerhalb der aus der Preisliste ersichtlichen Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall in Textform eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist. Etwaige Rabatte für vorzeitige Zahlung werden nach der Preisliste gewährt. G+J EMS behält sich vor, aus begründetem Anlass, wie z.B. Neuaufnahme der Geschäftsbeziehung, Vorauszahlung zu verlangen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Rechnungen von G+J EMS unverzüglich zu prüfen und Einwendungen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt gegenüber G+J EMS schriftlich geltend zu machen. Nach Ablauf von zwei Wochen gilt die Rechnung als genehmigt.
Unbare Zahlungen erfolgen lediglich erfüllungshalber und gelten erst mit unwiderruflicher Gutschrift als Erfüllung. Sämtliche Kosten und Spesen im Zahlungsverkehr gehen zu Lasten des Auftraggebers. Alle Preise und Abrechnungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Mit Zustandekommen des Werbeauftrages tritt die auftraggebende Agentur ihren diesbezüglichen Zahlungsanspruch gegen den Agenturkunden sicherungshalber an G+J EMS ab; G+J EMS nimmt diese Abtretung an. G+J EMS ist berechtigt, diese Sicherungsabtretung gegenüber dem Agenturkunden offenzulegen, wenn die auftraggebende Agentur sich mit der Begleichung der Rechnung des Verlages mindestens dreißig Tage in Verzug befindet.
Der Auftraggeber darf lediglich mit rechtskräftig festgestellten oder von G+J EMS schriftlich anerkannten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Auftraggeber nur zu, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, wenn der von ihm zu zahlende Betrag nicht innerhalb von zwei Wochen nach Fälligkeit auf dem von G+J EMS bezeichneten Konto eingeht. Für die Ermittlung von Verzugsschaden und Verzugszinsen gelten die gesetzlichen Vorschriften. G+J EMS kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen. Dies gilt auch, wenn sich der Auftraggeber gegenüber anderen Unternehmen des Gruner + Jahr- oder Bertelsmann-Konzerns in Zahlungsverzugs befindet.
Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen G+J EMS, auch während der Laufzeit des Vertrages das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

16. Stornierung von Werbeaufträgen
Die kostenfreie Stornierung einer noch nicht laufenden Werbebuchung ist bis drei Wochen vor Schaltungsbeginn möglich. Bei Nichteinhaltung dieser Frist werden 30 Prozent des Auftragswerts berechnet. Die kostenfreie Stornierung einer noch nicht laufenden Buchung von Kooperationsmöglichkeiten (wie z.B. Content-Integration, Gewinnspiel, Special, eBooklet usw.) ist bis sechs Wochen vor Schaltungsbeginn möglich. Bei Nichteinhaltung dieser Frist wird das in den sechs Wochen nach Stornoeingang ursprünglich gebuchte Volumen anteilig für die Laufzeit berechnet. Technische Kosten, die bis zum Zeitpunkt der Stornierung für die Buchung entstanden sind (z. B. im Fall von Dienstleistungen für Streamings oder Mobile), werden dem Auftraggeber vollständig in Rechnung gestellt. Bereits in der Produktion befindliche Werbemittel, speziell solche für mobile Plattformen, sind nicht stornierbar. Bei Stornierung von Schaltungen, die bereits angelaufen sind, ist der volle Rechnungsbetrag zu bezahlen.
Stornierungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

17. Informationspflichten von G+J EMS
Soweit nichts anderes vereinbart, obliegt es G+J EMS, innerhalb von zehn Werktagen nach Ausführung des Auftrags folgende Informationen für den Auftraggeber zum Abruf bereitzuhalten:
•    die Zahl der Zugriffe auf das Werbemittel,
•    die Ausfallzeit des AdServers, soweit sie zusammenhängend eine Stunde überschreitet.

18. Datenschutz/ Cookies
Der Werbeauftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.
Insbesondere wenn der Auftraggeber durch Verwendung spezieller Techniken, wie z. B. dem Einsatz von Cookies oder Zählpixeln, Daten aus der Schaltung von Werbemitteln gewinnt oder sammelt, sichert er zu, dass er bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die gesetzlichen Vorgaben einhalten wird.
Sofern beim Auftraggeber anonyme oder pseudonyme Daten aus dem Zugriff auf die Werbemittel anfallen, darf der Auftraggeber diese Daten im Rahmen der jeweiligen Kampagne für den konkreten Werbetreibenden auswerten. Diese Auswertung darf nur die anonymen und pseudonymen Daten umfassen, die durch Schaltung des jeweiligen Werbemittels generiert worden sind.
Darüber hinaus ist dem Auftraggeber jede weitere Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe sämtlicher Daten (anonym oder personenbezogen) aus dem Zugriff auf die Werbemittel untersagt. Insbesondere darf der Auftraggeber die Daten aus den Werbeschaltungen nicht für eigene Zwecke speichern, auswerten, anderweitig nutzen und/oder an Dritte weitergeben. Dieses Verbot erfasst auch die Erstellung von Profilen aus dem Nutzungsverhalten der User auf dem Angebot des Betreibers und deren weitere Nutzung.
Für jeden schuldhaften Verstoß gegen die Verpflichtung aus den beiden vorstehenden Absätzen zahlt der Auftraggeber an G+J EMS eine Vertragsstrafe in Höhe des zehnfachen Preises des Auftrags, aus dem die unzulässige Datennutzung stammt. Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

19. Vertraulichkeit, Geheimhaltung
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden die Vertragsparteien den Inhalt des Werbeauftrags, insbesondere die Preise und Konditionen, streng vertraulich behandeln. Dies gilt nicht, wenn eine Offenlegung gerichtlich oder behördlich angeordnet wird oder zur gerichtlichen Durchsetzung eigener Rechte gegen die jeweils andere Vertragspartei erforderlich ist. G+J EMS ist darüber hinaus berechtigt, den Inhalt des Werbeauftrags den gemäß Ziffer 21 eingeschalteten Dritten sowie verbundenen Unternehmen gemäß §§ 15 ff. Aktiengesetz offenzulegen.
Soweit der Auftraggeber, z. B. für den Zugriff auf eine persönliche Website, von G+J EMS ein individuelles Passwort erhält, ist er verpflichtet, dieses Dritten nicht zu offenbaren und es sorgfältig zu verwahren, um Missbrauch durch Dritte auszuschließen. Bei Verlust des Passwortes oder wenn dem Auftraggeber bekannt wird, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben könnten, ist er verpflichtet, G+J EMS unverzüglich in Textform zu informieren. Der Auftraggeber haftet für alle Schäden, die sich aus einem Missbrauch des Passwortes ergeben, soweit er nicht den Nachweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft. Eine Haftung von G+J EMS ist in diesem Fall ausgeschlossen.

20. Redirects
Sofern die Agentur oder der Agentur- bzw. Direktkunde Werbemittel über einen von ihm oder einem Dritten betriebenen Server auf den von G+J EMS vermarkteten Informations- und Kommunikationsdiensten („G+J EMS Advertising Network“) ausliefert, gelten folgende Regelungen:
Der Auftraggeber garantiert, dass das von ihm verwendete System folgenden technischen Anforderungen entspricht:
•    Verwendung eines marktüblichen AdServers
•    Verwendung einer marktüblichen Load-Balancing-Methode
•    24/7-Support
•    Verfügbarkeit: Ausfallsicherheit von 99,2 % (monatliche Basis)
•    Betreibung von Cache-Busting
•    bei Cookies Gewährleistung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen
Für den Zeitraum geringerer Verfügbarkeit hat G+J EMS das Recht, die Kampagne zu stoppen. Bei Fortführung der Kampagne gelten die Vertragsbestimmungen unverändert weiter.
Für den Zeitraum geringerer Verfügbarkeit verringern sich die von G+J EMS zu liefernden Kennzahlen (z. B. Anzahl Ad Impressions) entsprechend. Der Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung steht G+J EMS auch dann im vollen Umfang zu.
G+J EMS behält sich vor, Belastungstests durchzuführen, um die technische Belastbarkeit der vom Auftraggeber gelieferten Werbemittel bei häufiger Nutzung zu prüfen. Sofern dies erforderlich ist, wird der Auftraggeber G+J EMS zu diesem Zweck Zugang zum jeweiligen AdServer gewähren.
Der Auftraggeber wird G+J EMS unverzüglich nach Kenntnis schriftlich darüber informieren, wenn während der Laufzeit dieses Vertrages nachteilige Veränderungen bei einem oder mehreren AdServern eintreten oder einzutreten drohen, die es dem Auftraggeber erschweren oder unmöglich machen könnten, Werbemittel auf Websites des G+J EMS-Advertising-Networks einzublenden.
Der oder die AdServer müssen vom Auftraggeber permanent überwacht und gewartet werden, um Ausfälle gleich welcher Art so weit wie möglich auszuschließen bzw. sofort zu beheben. Ein 24-Stunden-Support an sieben Tagen der Woche muss vom Auftraggeber oder von Dritten gewährleistet sein. G+J EMS haftet nicht für Ausfälle des AdServers auf Seiten des Auftraggebers; für hierauf beruhende Unterlieferungen während der Schaltperiode kann weder eine Ausgleichsbuchung noch eine Gutschrift erfolgen.
Es gelten alle im Arbeitskreis AdTechnology des OVK verabschiedeten und jeweils gültigen technischen Spezifikationen. G+J EMS hat das Recht, die Einhaltung dieser Spezifikationen bei Einsatz eines externen Adservers zu überprüfen. Auf Anfrage sind alle Werbemittel einer Kampagne G+J EMS zur Prüfung vorzulegen, wenn die Kampagne über einen Redirect ausgeliefert wird.
G+J EMS hat das Recht, bei Nichterfüllung die Kampagne zu stoppen. Nach dem Kampagnenstopp gelten die AGB von G+J EMS im Bezug auf die Anlieferung der Werbemittel. Im Übrigen verringern sich die von G+J EMS zu liefernden Kennzahlen entsprechend. Der Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung steht G+J EMS auch dann im vollen Umfang zu.
Alle Werbemittel, die zur Einblendung im G+J EMS-Advertising-Network bestimmt sind, sind vorher zur Überprüfung an eine dafür von G+J EMS vorgesehene Adresse (werbung@ems.guj.de) zu schicken. Sie müssen G+J EMS mindestens zwei Werktage vor Schaltungsbeginn vorliegen. Sämtliche Werbemittel sind vor ihrer Einblendung von G+J EMS in Textform zu genehmigen. Im Falle veränderter Werbemittel gelten die vorstehenden Regelungen entsprechend. Durch die Einblendung der Werbemittel darf die Funktionalität des G+J EMS-Advertising-Networks in keiner Weise behindert oder eingeschränkt werden.
G+J EMS ist berechtigt, Werbemittel jederzeit mit angemessener Ankündigungsfrist aus dem G+J EMS-Advertising-Network zu entfernen. Die Verbindung zum externen Server kann hierfür jederzeit unterbrochen werden. Einer Ankündigungsfrist bedarf es nicht, wenn
a) G+J EMS durch behördliche oder gerichtliche Entscheidung verpflichtet wird, ein Creative zu entfernen bzw. dessen Einblendung zu unterlassen,
b) G+J EMS hinreichende Anhaltspunkte dafür hat, dass das eingeblendete Creative rechtlich unzulässig ist oder
c) die Einblendung eines oder mehrerer Creatives zu schweren Funktionalitätsstörungen im G+J EMS-Advertising-Network oder beim Betreiber führt oder geführt hat. Bei nicht fristgerechter, unvollständiger und/oder nicht der technischen Spezifikation entsprechender Anlieferung der Werbemittel ist G+J EMS berechtigt, die vorgesehenen Platzierungen anderweitig zu besetzen, bis die Lieferung einwandfrei erfolgt. Die Durchführung des Werbeauftrags wird dann im Ermessen von G+J EMS nachgeholt. Der Auftraggeber ist gleichwohl verpflichtet, den vollen Schaltpreis zu bezahlen.
Sollte der Auftraggeber dennoch ein Werbemittel einblenden, das nicht diesen Bestimmungen entspricht, hat er – unbeschadet sonstiger Rechte von G+J EMS – dafür zu sorgen, dass das Creative unverzüglich, spätestens jedoch vier Stunden nach Benachrichtigung durch G+J EMS beim Aufrufen von Websites des G+J-Advertising-Networks nicht mehr im Browser dargestellt wird.

21. Sonstige Bestimmungen
Der Auftraggeber bedarf zur vollständigen oder teilweisen Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus dem Anzeigenauftrag der vorherigen schriftlichen Zustimmung von G+J EMS. Soweit der Auftraggeber danach seine Pflichten durch Dritte erbringen lässt, wird er diese auf die Einhaltung der AGB schriftlich verpflichten. G+J EMS ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten aus dem Werbeauftrag Dritter zu bedienen.
Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber ihnen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht. G+J EMS wird den Auftraggeber ausdrücklich auf sein Widerspruchsrecht hinweisen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.
Sollte eine Regelung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt lassen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine solche wirksame Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort ist der Sitz von G+J EMS. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Betreibers. Soweit Ansprüche des Betreibers nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Es gilt deutsches Recht. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz von G+J EMS vereinbart, wenn der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.
Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln.

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Die 5 Kernsegmente von G+J EMS

Die 5 F-Kernsegmente ermöglichen eine hohe Relevanz in den signifikanten Zielgruppen- segmenten: Finance, Frauen, Family, Food und Freizeit.

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